Haushaltssitzung für die Jahre 2018, 2019 und 2010

16.01.2018 11:43

Wie jedes Jahr, stand auch bei der Dezember-Sitzung im Jahr 2017 die Diskussion und Abstimmung des Haushaltsvoranschlags, d.h. der geplanten Ausgaben und Einnahmen der Gemeindeverwaltung für die kommenden drei Jahre auf der Tagesordnung. Die Regierungskoalition aus Bürgerliste, SVP und PD plant für dieses Jahr Investitionen in Höhe von € 16,5 Mio. für insgesamt 40 Projekte. Die meisten dieser Projekte sollen durch die Aufnahme von Darlehen finanziert werden (2018: € 9,5 Mio.; 2019: € 2,1 Mio.; 2020: € 11,9 Mio.), womit die Schulden der Gemeinde Eppan auf über 30 Millionen Euro anwachsen. Neben neuen Schulden, plant der Gemeindeausschuss für die Finanzierung seiner Projekte zudem Landesgelder ein, welche die Gemeinde erst 2020 und 2021 erhalten soll – Gelder, welche also noch gar nicht zur Verfügung stehen.

Für die Nutzung der Mercanti-Kaserne hat man für die nächsten drei Jahre hingegen kaum Gelder eingeplant, gleiches gilt für den Umbau des Lido Montiggl. Die Schule von St. Pauls muss ebenfalls noch weitere Jahre warten, während die Umgestaltung des Zentrums von St. Michael oberste Priorität zu haben scheint. Zudem ist kritisch anzumerken, dass auch im dritten Jahr der Legislaturperiode immer noch keine Prioritäten der Regierungskoalition feststellbar sind. Noch immer stehen im Haushalt Projekte mit einem Gesamtwert von 70 Millionen Euro - Millionenbeträge, die leider nicht zur Verfügung stehen.

Unserer Meinung ist eine solche Haushaltsplanung nicht verantwortungsvoll gegenüber unseren Bürgerinnen und Bürgern und nachkommenden Generationen. Obwohl auf unsere Bürgerinnen und Bürger (derzeit) keine erhöhten Steuerabgaben zukommen, konnten wie diesen Haushalt der Koalition nicht mittragen, weshalb unsere Fraktion mit Nein gestimmt hat.

Greta Klotz und Felix von Wohlgemuth

 

16.01.2018

DEU